Die Stellung der Urheber*innen und ausübenden Künstler*Innen in der Verwertungskette der Kultur- und Kreativwirtschaft muss gestärkt werden, darüber herrscht zumindest im weiten Teil der Politik mittlerweile Konsens sowie auch darüber, dass Urheber*innen und Künstler*innen angemessen an der Wertschöpfung beteiligt werden müssen – aus gesellschaftspolitischen aber auch vor allem wirtschaftlichen Gründen.

Wie schon bei den Konferenzen der vergangenen Jahre sollen auf der 5. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht konkrete Ideen für die Entwicklung, auch der internationalen Rechtsrahmen erörtert werden, um dieses Ziel zu erreichen. Besonders die Verantwortung der Plattformen und der Politik soll in diesem Zusammenhang diskutiert werden.

Der neue Bundestag wurde mittlerweile gewählt und im Winter 2017/2018 wird es eine neue Regierung in Deutschland geben. Die Entwicklungen in Europa – und auch den USA – sollten nach Meinung der Initiative Urheberrecht gerade von deutscher Seite aus sehr aufmerksam begleitet werden.

Die am 20. November 2017 stattfindende ganztägige Konferenz in der Akademie der Künste am Pariser Platz hat als einen Schwerpunkt die deutsche wie auch die französische Urheberrechtspolitik. Sie waren und sind in vielen Fällen wegweisend für die europäische Politik. Diese beiden Rechtsrahmen sollen aufgrund der aktuellen Lage in Brüssel in diesem Herbst bzw. Winter analysiert und verglichen werden.

Zur Verantwortung der Plattformen nach geltendem US-Recht und auch im Vergleich zu den europäischen Diskussionen konnte die international renommierte Juristin Prof. Jane Ginsburg (Columbia University) für einen Vortrag gewonnen werden.

Darüber hinaus wird Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio sich zu  „Urheberrecht und Kunstfreiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen“ äußern.

In diesem Jahr soll der Fokus weiterhin auf der EU-Urheberrechtsreform liegen. Die Kommissionsvorschläge stellen die Verantwortlichkeit der Plattformen  klar und auch andere Themen, wie beispielsweise das Urhebervertragsrecht, werden erstmals - wenn auch nicht ausreichend - adressiert. Es ist nun an der Zeit, dass das Parlament und der Rat sich dahingehend einsetzen, dass die Vorschläge verbessert und nicht verschlechtert sowie  in Teilen konkreter ausgearbeitet werden, um Verhandlungen der Urheber*innen und Künstler*innen auf Augenhöhe zu ermöglichen – was im Sinne aller Beteiligter der Kultur- und Kreativbranche sein sollte. Einige der EP-Ausschüsse haben sich schon in Berichten geäußert (wie ITRE und CULT), die in die richtige Richtung weisen.

Hierzu konnten die MdEPs Ehler, Kammerevert und Wölken gewonnen werden (alle Berichterstatter bei entscheidenden Berichten bzw. Richtlinien und Verordnungen). Insgesamt sind immerhin fünf Ausschüsse des Europäischen Parlaments an dem Prozess beteiligt. Die finalen Abstimmungen zur Urheberrechts-Richtlinie sowie zur sog. KabSat-Verordnung im federführenden Rechtsausschuss stehen zurzeit noch aus. Parallel beraten die Mitgliedsstaaten im Rat über ihre Änderungswünsche, die Bundesregierung ist durch das BMJV vertreten.

Andere hochrangige Politiker*innen und Wissenschaftler*innen werden Keynotes halten bzw. Diskussionsteilnehmer*innen  sein, ebenso wie Urheber*innen, Künstler*innen und Vertreter*innen der Kulturindustrie wie z.B. aus der Musik- und Film-/TV-Wirtschaft.

In den Vorjahren wurden immer wieder in Keynotes und auf Panels konkrete Vorstellungen und Ideen für die Zukunft entwickelt, so z.B. die Idee der Professoren Leistner und Metzger, die zu Beginn des Jahres 2017 eine erstmals auf der Konferenz der Initiative Urheberrecht vorgestellte Lösung der Plattformproblematik in der FAZ vorstellten:
www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/gema-youtube-wie-sich-urheberrechts-streit-schlichten-liesse-14601949.html. Der Vorschlag wurde in der Folge auch von Abgeordneten des EU-Parlaments diskutiert. Ähnliches erhoffen sich die Veranstalter auch von der Konferenz am 20. November!

Für die Konferenz ist die Initiative Urheberrecht eine Kooperation mit der ALAI eingegangen. Die ALAI Deutschland e.V. ist die Deutsche Landesgruppe der Association Littéraire et Artistique Internationale mit Sitz in Paris, die von Victor Hugo gegründet wurde und weltweit agiert. Ziel der ALAI ist es, für einen angemessenen und internationalen Schutz der Rechte der Urheber*innen einzutreten, sowie die Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Urheberrechts zu fördern.